AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 
1. Allgemeines
Allen Angeboten, Vereinbarungen und Geschäftsabschlüssen liegen die nachstehenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen zugrunde. Durch Erteilung des Auftrages oder durch Annahme der Lieferung erkennt der Vertragspartner ausdrücklich an, dass die Lieferungs- und Zahlungs-bedingungen des Auftragnehmers seinen eigenen vorgehen. Die Annahme von Aufträgen behält sich der Auftragnehmer bezüglich Sorten, Mengen und Preisen vor.

 

2. Lieferungsbedingungen
Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Das gilt auch dann, wenn die Preise frei Bestimmungsort vereinbart werden.
Versand innerhalb Deutschlands:
Versandkostenfrei sind Bestellungen ab € 100.- netto, darunter berechnen wir eine Versandkostenpauschale von € 5,90. Die in der Auftragsbestätigung genannten Versandkosten sind unverbindlich. Es gilt der in der Zahlungsanforderung genannte Betrag. Mehrkosten für Eil- und Expressbeförderung gehen zu Lasten des Käufers. Zu Teillieferungen sind wir berechtigt.
Versandkosten Ausland
Über die länderspezifischen Versandkosten geben wir Ihnen gerne per e-mail Auskunft. info@pinselmueller.de

 

3. Zahlungsbedingungen
Zahlung durch Vorkasse:
Vor Lieferung der Ware erhalten Sie eine Zahlungsanforderung.
Wir versenden Ihre Bestellung, sobald der Betrag bei uns gutgeschrieben wurde. Zahlung per Rechnung:
Bei Zahlung innerhalb 14 Tagen nach Rechnungsdatum 2% Skonto. Innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum ist die Rechnung ohne jeden Abzug zu zahlen. Ein Skontoabzug ist unzulässig, wenn bereits fällige Rechnungen unbeglichen sind. Alle sonstigen Abzüge und Rabatte, die nicht ausdrücklich vereinbart wurden, werden von uns nicht anerkannt. Bei Zahlungsverzug belasten wir Verzugszinsen in Höhe von 5%. Für jede erfolgte Mahnung werden 5.-- Euro Mahngebühr berechnet. Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder wird nach Vertragsabschluß eine ungünstige Lage des Käufers bekannt, sind wir berechtigt, nach kurzfristiger Mahnung die volle Bezahlung oder ausreichende Sicherheit zu verlangen und noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung auszuführen. Falls unserem Verlangen nicht unverzüglich nachgekommen wird, können wir vom Vertrag zurücktreten oder wegen Nichterfüllung Schadenersatz verlangen. Aufrechnungen und Zurückbehaltungsrecht sind gegenüber unseren Forderungen ausgeschlossen. Wir sind dagegen berechtigt, alle eigenen Forderungen, einschließlich Wechselforderungen, gegen sämtliche Forderungen des Käufers aufzurechnen.

 

4. Mängel
Transportschäden sind sofort bei Erhalt der Ware beim Kurierfahrer zu reklamieren und durch ihn schriftlich zu bestätigen. Anschließend informieren Sie uns bitte über festgestellte Transportschäden. Mängel, die bei Prüfung des Inhalts sichtbar werden, bitte sofort melden. Berechtigte Schadensmeldungen bzw. Fehlmeldungen werden von uns schnellstens korrigiert. Schadenersatzforderungen wegen Lieferungsverzug sind grundsätzlich ausgeschlossen. Reklamationen, Rücksendungen und Umtausch aufgrund von Bestellirrtümern bedürfen unserer Bestätigung. Eine etwaige Rücksendung hat grundsätzlich frei Haus zu erfolgen.

 

5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen – bei Wechsel und Schecks bis zu ihrer Einlösung – unser Eigentum. Wird die gelieferte Ware vor der vollständigen Bezahlung weiterveräußert, geht sicherheitshalber ohne weiteres die hier entstehende Kaufpreisforderung in Höhe unserer Forderung auf uns über.

 

6. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Pinselfabrik Müller GmbH
Gewerbestrasse Ost 2
91452 Wilhermsdorf
Telefax: +49(0)9102-2678
info@pinselmueller.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
 
7. Schlichtungsstelle
Online-Streitbeilegung gemäß Art.14 Abs1 ODR-VO: Die Europäische Kommission
stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter
 
8. Aufträge über Sondersorten
Diese Aufträge bedürfen der schriftlichen Bestätigung (Menge und Preis). Besonders angefertigte
Sorten können von uns nicht zurückgenommen werden.
 
9. Abbildungen, Maße und Texte
sind nicht rechtsverbindlich. Sämtliche Angaben sind ohne Gewähr auf Richtigkeit und Vollständigkeit.
Nachdruck, Vervielfältigung und Kopien von Text oder Abbildung sind nur mit unserer Zustimmung
gestattet.
 
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Fürth/Bayern.
Eingetragen im Handelsregister unter Nr. 5032
Geschäftsführer sind Rainer Müller und Ute Daßler
                                                                      (Stand: Februar 2016)
 
 
 
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